Grundlagen / Quellen
Die Kampagne vertritt eine klare Meinung. Wer sie teilt oder ihr widerspricht, soll die verlinkten Grundlagen selbst prüfen können.
Die Märchen-Zeilen auf den Themenseiten sind redaktionelle Zuspitzungen, keine historischen Originalzitate. Quellen belegen nur die jeweils daneben beschriebene Aussage, nicht automatisch die gesamte politische Bewertung.
Der Fonds war für bis zu 400 Mrd. Euro Garantien und 80 Mrd. Euro Rekapitalisierungen ausgelegt. Das ist ein Rahmen, nicht die Summe verlorenen Steuergeldes. Die Finanzagentur erläutert Nutzung, Rückführungen und offenen Abwicklungsstand.
Originalquelle öffnenDer Bundesrechnungshof kritisierte die Umsetzung der Energiewende unter anderem bei Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Monitoring. Dieser Befund betrifft die konkrete Politik; er ist keine Widerlegung der Klimaphysik.
Originalquelle öffnenDer Ausschuss untersuchte Rechtsgrundlagen und Maßnahmen und benannte unter anderem erhebliche Grenzen der Datengrundlage für die Evaluation. Der Bericht bewertet Maßnahmen differenziert; eine pauschale Unwirksamkeit aller Maßnahmen folgt daraus nicht.
Originalquelle öffnenVereinbart wurde ein Ziel von insgesamt 5 % des BIP bis 2035: mindestens 3,5 % für Kernverteidigung und bis zu 1,5 % für weitere verteidigungs- und sicherheitsbezogene Ausgaben. Die zweite Kategorie umfasst unter anderem Infrastruktur und zivile Vorsorge; 5 % sind daher nicht gleichbedeutend mit 5 % allein für Waffen.
Originalquelle öffnenDas Gericht behandelt die Voraussetzungen eines Einwands gegen den Rundfunkbeitrag wegen behaupteter Verfehlung des Funktionsauftrags. Die Entscheidung ist keine pauschale Befreiung von der Beitragspflicht.
Originalquelle öffnenProjektbeschreibung der Sendungssuche, Beschwerdeerstellung und Weiterleitung an Gremien. Fristen und Verfahrensregeln des konkreten Senders gesondert prüfen.
Originalquelle öffnenDas Angebot beschreibt standardisierte Informationen, Schreiben und gemeinsame Verfahrensinfrastruktur, keine individuelle Rechtsberatung oder Erfolgsgarantie. Aktuelle Kosten und Bedingungen stehen auf der Zielseite.
Originalquelle öffnen§ 158 StPO regelt die Anbringung von Strafanzeigen und Strafanträgen. Formanforderungen und gegebenenfalls Fristen sind im konkreten Fall zu beachten.
Originalquelle öffnen§ 152 Abs. 2 StPO knüpft an zureichende tatsächliche Anhaltspunkte an. Politischer Widerspruch allein ist kein Straftatverdacht.
Originalquelle öffnenDie Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und ihrem Gewissen unterworfen. Ein Bürgerbrief ist Beteiligung, keine Weisung.
Originalquelle öffnenEigenständiger Konzeptvorschlag für eine unabhängige Wahrheits- und Vergebungskommission. Keine staatliche Stelle.
Originalquelle öffnenArbeitsgrundlage: 2026_09_12 Klimapolitikfolgenabschaetzung_Deutschland_2026_FINAL_4_UNTERGRENZE.pdf, insbesondere Kapitel 67–89, S. 43–54. Kostenpositionen erneut an Primärquellen geprüft; Rechen- und Abgrenzungsfehler nicht übernommen.
Arbeitsgrundlage im Projektarchiv.
Arbeitsgrundlage: Russland_Ukraine_Krieg_Folgenabschaetzung_Deutschland_2026_FINAL_DREIBLOCKBILANZ.docx, insbesondere S. 2–5 und 10–17. Eigene Szenarien sind keine amtlichen Kosten- oder Risikofeststellungen.
Arbeitsgrundlage im Projektarchiv.
Arbeitsgrundlage: 2026_09_14 Gesamt-Corona-Revision Band 2 - vollständig.docx, 547 Seiten; Kapitel 54, 84 und 97. Die hier auffindbare Fassung enthält noch keine abgeschlossene gesamtstaatliche fiskalische Schlussrechnung.
Arbeitsgrundlage im Projektarchiv.
21,0 Mrd. Euro kumulierter Fehlbetrag; Rahmen, Kapitalhilfen, Garantien und offene Positionen getrennt. Kein Gesamtergebnis aller Bankenrettungen von Bund und Ländern.
Originalquelle öffnenJahresüberschuss 2025 von 80,7 Mio. Euro; kumulierter Fehlbetrag gerundet 21,0 Mrd. Euro. Zwischenstand der Abwicklung, nicht endgültiger Kassenverlust.
Originalquelle öffnenHistorische, instrumentenbezogene Bilanz. IKB/KfW/Bund: 9,3 Mrd. Euro in der damaligen Darstellung; nicht mit der heutigen FMS-Bilanz zu einer aktuellen Gesamtzahl vermischen.
Originalquelle öffnenGeldvermögen privater Haushalte: Ende 2007 4.597,5 Mrd. Euro, Ende September 2008 4.514 Mrd. Euro. Bestandsänderung, keine isolierte endgültige Verlustrechnung.
Originalquelle öffnenGeldvermögen stieg 2009 um 240 Mrd. Euro auf 4.672 Mrd. Euro; neue Ersparnis und Kursentwicklung zusammen. Andere Datenvintage als die Meldung zu September 2008.
Originalquelle öffnenBelegt zusätzliche Länder- und Refinanzierungsebene; durchschnittlich rund 22,5 Mio. Euro jährlicher Zinsaufwand im damals beschriebenen Garantiefinanzierungsstrang, kein Gesamtverlust der HSH-Rettung.
Originalquelle öffnenS. 10: 185 + 105 = 290 Mrd. Euro 2020/2021; 100 + 145 + 200 = 445 Mrd. Euro 2022–2024 als überlagerte Krisenfolgen. S. 12–13: 525 Mrd. Euro für die ersten 20 Quartale nach Q2/2008. Preisbereinigte Gegenfaktualmodelle, keine Haushaltsabrechnungen.
Originalquelle öffnenÄltere Schätzung; in dieser Webfassung für 2020/2021 durch die datenrevidierte IW-Rechnung von 2025 ersetzt, nicht zusätzlich gezählt.
Originalquelle öffnenTabelle 1, Druckseite 11: 294,459 Mrd. Euro 2000–2022; die Jahre 2021 (26,353) und 2022 (19,799) sind ausdrücklich Prognosen. Eigene Auswertung der nicht als Prognose markierten Jahre 2000–2020: rund 248,3 Mrd. Euro. Keine Fortschreibung auf 2026.
Originalquelle öffnenDie im Ausgangsmanuskript verwendeten 200,51 Mrd. Euro werden nicht als umfassende EEG-Gesamtbelastung übernommen: Textbezeichnung und Grafik zur Einspeisevergütung erlauben hier keine zweifelsfreie Gleichsetzung mit sämtlichen Differenzkosten.
Originalquelle öffnenKTF-Programmausgaben 2025: 26,6 Mrd. Euro, darunter 17,4 Mrd. investive Ausgaben. 3,1 Mrd. Euro Gasspeicherumlage enthalten. Die EEG-Finanzierung liegt seit 2025 außerhalb des KTF im Kernhaushalt.
Originalquelle öffnenBEG-Auszahlungen 2025: 12,0 Mrd. Euro; Neuzusagen: 9,3 Mrd. Euro. KTF-Programmausgaben 2026: 37,4 Mrd. Euro geplant. Neue E-Auto-Förderung: 3 Mrd. Euro Rahmen 2026–2029. Alles getrennte Abgrenzungen.
Originalquelle öffnenMehr als 460 Mrd. Euro erwartete Netzinvestitionen bis 2045. Langfristige Bruttoinvestitionen; nicht bereits ausgegeben und nicht vollständig klimapolitische Zusatzkosten.
Originalquelle öffnen265 Mio. Tonnen CO₂-Äquivalente im Jahr 2025 nach Substitutionsbilanz, rund 78 Prozent aus Strom. Wirkung erneuerbarer Energie, nicht ohne Weiteres der kausale Effekt einer bestimmten deutschen Förderregel.
Originalquelle öffnenRund 10 Mrd. Euro Förderung seit 2016 für etwa 2,1 Millionen Elektrofahrzeuge. Historische Mitteilung zum damaligen Förderende, nicht das 2026 gestartete neue Programm.
Originalquelle öffnenRund 76 Mrd. Euro ausgezahlte Zuschüsse bei rund 4,1 Mio. bewilligten Anträgen; Programmabgrenzung des Evaluationsberichts, kein Gesamthaushalt der Pandemie und kein endgültiger Nettosaldo nach allen Schlussabrechnungen.
Originalquelle öffnenRund 42 Mrd. Euro für Kurzarbeitergeld einschließlich Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen 2020/2021; 2021 allein 20,22 Mrd. Euro. Nicht zusätzlich zur Zweijahressumme addieren.
Originalquelle öffnen3,23 Mrd. Euro für Kurzarbeitergeld einschließlich Sozialversicherungsbeiträgen 2022; nicht ausschließlich Corona zurechenbar.
Originalquelle öffnen5,7 Mrd. Masken für 5,9 Mrd. Euro; zusätzliche Lager-, Logistik- und Beratungskosten bis Ende 2023 rund 460 Mio. Euro. Verteilung ist nicht gleich Nutzung; Beschaffungswert ist nicht vollständig nachgewiesene Verschwendung.
Originalquelle öffnenAmtliche Berichtszusammenfassung unmittelbar erneut verifiziert: 17,8 Mrd. Euro insgesamt; 8,5 Mrd. Euro Buergertests seit Juli 2021, 3,2 Mrd. Euro PCR sowie 406 Mio. Euro Abrechnung/Pruefung als Teil- und Zeitraumbetraege, nicht additiv zum Gesamtbetrag.
Originalquelle öffnenSekundärer Gegencheck für die aus dem Projektmanuskript übernommene Summe von 17,8 Mrd. Euro; berichtet aus dem vorliegenden 39-seitigen BRH-Schreiben.
Originalquelle öffnenMehr als 43,3 Mrd. Euro zivil und rund 57,6 Mrd. Euro militärisch. Inländische Flüchtlingsausgaben, Sachleistungen und künftige Bindungen enthalten; 1,3 Mrd. Euro Garantien in der zivilen Übersicht. Dateiname April, maßgeblich ist der im Dokument genannte Stand Juni.
Originalquelle öffnenKernhaushalt Verteidigung: 2026 82,7; Entwurf 2027 109,7; Finanzplan 2028 153,9; 2029 162,9; 2030 183,7 Mrd. Euro. Planwerte, keine abgeschlossenen Jahresausgaben; nicht deckungsgleich mit Sondervermögen und gesamter NATO-Abgrenzung.
Originalquelle öffnenAktualisierte Prüfungsfeststellungen: 5,9 Mrd. Euro Maskenbeschaffung; 517 Mio. Euro Annexkosten bis Ende 2024. Weitere mehr als 110 Mio. Euro für 2025–2027 eingeplant, nicht als bereits ausgegeben gezählt. Gesamt-PSA-Ausgaben von mehr als 7 Mrd. Euro enthalten weitere Positionen und sind kein Zusatz zu den Teilbeträgen.
Originalquelle öffnenAntwort 20/6241: Rund 21 Mrd. Euro Ausgleichszahlungen und Versorgungsaufschläge März 2020–Juni 2022; keine Gesamtrechnung aller Krankenhaus- oder Behandlungskosten.
Originalquelle öffnenZeitgenössischer Bericht über vom BMG bestätigtes Bestellvolumen; kein hier eingesehener Vertrag, keine konsolidierte Ist-Ausgabenrechnung. Deshalb nur als historisch berichtetes Bestellvolumen geführt, nicht als geprüfter Kassenabfluss.
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